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Kreistag 25.03.2011

Zeit: 14:30-15:20 Uhr
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Nicht öffentlicher Teil:
1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit   
2Personalangelegenheit   
Öffentlicher Teil:
3Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
4Errichtung von Fachoberschulen an Realschulen plus im Kreis Ahrweiler, Antrag der Stadt RemagenESG/155/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
5Bericht der Besuchskommission gemäß § 29 Abs. 3 Landesgesetz fĂĽr psychisch kranke Personen (PsychKG) a) Begehung der Dr. von Ehrenwal´schen Klinik am 20.10.2010 b) Begehung der DRK-Fachklinik fĂĽr Kinder- und Jugendpsychiatrie am 26.10.20102.6/007/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Ă„nderung der Hauptsatzung des Landkreises Ahrweiler1.1/191/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neufassung der Satzung des Landkreises Ahrweiler ĂĽber die Erhebung von GebĂĽhren nach fleisch- und geflĂĽgelfleischhygienerechtlichen Vorschriften (Fleischhygiene-GebĂĽhrensatzung)3.5/005/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8ZusammenfĂĽhrung und Ă„nderung der Förderungsrichtlinien des Landkreises Ahrweiler in den Bereichen Ehrenamt und Vereinswesen und im Bereich Sport4.2/072/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Ă„nderung der Förderrichtlinien des Landkreises Ahrweiler im Bereich der Seniorenarbeit2.4/029/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung    
11Einwohnerfragestunde