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Kreistag 03.12.2010

Zeit: 14:35-16:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Kindertagespflege nach §§ 23ff. SGB VIII im Kreis Ahrweiler2.1/177/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Umsetzung des Konnexitätsprinzips (Antrag der FWG-Fraktion vom 09.11.2010)    
4Resolution zur empfohlenen Verlagerung des Verteidigungsministeriums nach Berlin (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2010)    
5Resolution gegen rechtsextreme Aktivitäten im Kreis Ahrweiler (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 19.11.2010)    
6Wirtschaftsplan fĂĽr das Jahr 2011 des AbfallwirtschaftsbetriebesAWB/118/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wirtschaftsplan fĂĽr das Jahr 2011 des Eigenbetriebes Schul- und GebäudemanagementESG/127/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Haushaltsberatungen 2011, a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung1.5/232/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
9Kreispflegebeirat des Landkreises Ahrweiler    
9.1Ă„nderung der Satzung ĂĽber die Bildung eines Kreispflegebeirats im Landkreis Ahrweiler1.1/187/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9.2Wahl des Kreispflegebeirats1.1/182/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Wahl des Beirates fĂĽr Menschen mit Behinderungen1.1/184/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Ersatzwahl fĂĽr den Schulträgerausschuss1.1/186/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung    
13Einwohnerfragestunde