Sitzung
KT 15.12.1995
Gremium
Kreistag
Raum
Sozialraum, Wilhelmstr. 24 - 30, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
Datum
15.12.1995
Zeit
14:10-18:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.10.1995
 
Ö 4
Bericht über die Erfahrungen mit dem neuen Landesaufnahmegesetz, dem Asylbewerberleistungsgesetz und der aufgrund der Ermächtigung im Landesaufnahmegesetz erfolgten Delegation der Aufgaben (Auftrag des Kreistages vom 12.08.1994)
 
Ö 5
Wahl von ehrenamtlichen Beisitzern für die Ausschüsse und Kammern für Kriegsdienstverweigerung
 
Ö 6
Gründung des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel GmbH für das Gebiet der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
 
Ö 7
Nahverkehrsplan: Information über den öffentlichen Personennahverkehr, Aufstellungsbeschluß für den "Nahverkehrsplan Landkreis Ahrweiler"
 
Ö 8
Neufassung von Satzungen
 
Ö 8.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von Straßen
 
Ö 8.2
Satzung über die Erhebung einer Jagdsteuer
 
Ö 8.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kreismusikschule
 
Ö 8.4
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ahrweiler
 
Ö 9
Wirtschaftsplan 1996 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler
 
Ö 10
Haushaltsberatungen 1996 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 1996 b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 1995 - 1999 c) Haushaltsplan 1996 der Gertrud-Pons-Stiftung
 
Ö 11
Beantwortung von Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde