Sitzung
KT/085/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
25.10.2019
Zeit
14:30-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/405/2019
Ö 3
Jahresabschluss 2018 des Landkreises Ahrweiler;
Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Ahrweiler zum 31.12.2018 sowie Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/413/2019
Ö 4
Entwicklung des Kreishaushaltes 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.5/412/2019
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

ESG/471/2019
Ö 6
Beitritt des Kreises Ahrweiler zum Aktionsbündnis „Silent Rider - Initiative gegen Motorradlärm“ (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

3.1/038/2019
Ö 7
Änderung der Förderrichtlinien der Abteilung Förderprogramme/ Landwirtschaft
1. Ehrenamt, Vereinswesen und Sport vom 26.10.2018
2. Förderung des Ländlichen Raumes vom 26.10.2018
3. "Artenreiche Wiese" des Landkreises Ahrweiler für bienen- und insektenfreundliche Wiesen im Bereich der Landwirtschaft und Weinbau vom 01.01.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.6/045/2019
Ö 8
Reinigung der kreiseigenen Liegenschaften; Abschlussbericht zum Pilotprojekt Eigenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

ESG/459/2019
Ö 9
Teilhabe- und Pflegestrukturplanung im Landkreis Ahrweiler
 
Ö 9.1
Teilhabe- und Pflegestrukturplanung im Landkreis Ahrweiler
Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4/080/2019
Ö 9.2
Teilhabe- und Pflegestrukturplanung im Landkreis Ahrweiler;
Einrichtung eines Sozial- und Gesundheitsbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4/081/2019
Ö 10
Klimaschutzinitiative für den Kreis Ahrweiler (Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWG- und FDP-Fraktion vom 06.09.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3

 
Ö 11
Antrag der FWG-Fraktion im Kreis Ahrweiler vom 23.05.2019
"Finanzierbarkeit der Kindertagesstätten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 3

2.1/440/2019
Ö 12
Antrag der FWG-Fraktion im Kreis Ahrweiler vom 23.05.2019
"Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes Rheinland-Pfalz im Kreis Ahrweiler"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.1/439/2019
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion im Kreis Ahrweiler vom 08.10.2019
„Finanzielle Förderung durch das Gute-KiTa-Gesetz des Bundes“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 1

FB 2/442/2019
Ö 14
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.10.2019
"Entlastung finanzschwacher Kommunen im Kreis Ahrweiler durch Einführung einer progressiven Kreisumlage"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 28, Enthaltungen: 1

1.5/415/2019
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2019;
"Umweltfreundliche Mobilität: Einführung eines Jobtickets in der Kreisverwaltung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.1/625/2019
Ö 16
Wahl der weiteren Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/601/2019
Ö 17
Erstellung von Vorschlagslisten für die Berufung der ehrenamtlichen Richter der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/577/2019
Ö 18
Ersatzwahl gemäß § 39 Abs. 1 LKO;
Örtlicher Beirat des Jobcenters des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/623/2019
Ö 19
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde