Kreistag 22.03.2019

Zeit: 14:30-16:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Elektrifizierung der Ahrtalbahn - Information durch den neuen Verbandsdirektor des SPNV Nord, Thorsten Müller (Antrag der CDU)
3	Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Ahrtalbahn im Vorfeld der Elektrifizierung (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15
4	Entlastung des Mittelrheintals von den Auswirkungen des Güterverkehrs (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamtes (Teil A und Teil B)			2.1/423/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 468 KB Anlage 1 zu TOP 1 - Synopse Förderungsrichtlinien 3 MB Anlage 2 zu TOP 1 - Förderungsrichtlinien 5 MB Anlage 3 TOP 1 - Verwaltungsvorschrift 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Bericht der Besuchskommission gemäß § 29 Abs. 3 Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG): a) Begehung der Dr. von Ehrenwall´schen Klinik am 06.12.2018, b) Begehung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am 22.11.2018			2.6/021/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 599 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
8	Einwohnerfragestunde