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Kreistag 04.12.2009

Zeit: 14:30-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Er├Âffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf├Ąhigkeit    
Nicht öffentlicher Teil:
2N├╝rburgring GmbH a) aktuelle Entwicklungen b) Personalien   
Öffentlicher Teil:
3Bericht ├╝ber den VRS-Tarif und Beschluss ├╝ber die Zusatzvereinbarungen zum VRS-Ticketsortiment4.2/062/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Feststellung des Jahresabschlusses 2008 f├╝r den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)AWB/073/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5├änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgeb├╝hrensatzung des Landkreises Ahrweiler   
6Wirtschaftsplan f├╝r das Jahr 2010 des AbfallwirtschaftsbetriebesAWB/083/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Zustimmung zur Leistung von ├╝ber- und au├čerplanm├Ą├čigen Ausgaben im Haushaltsjahr 20081.5/208/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Jahresrechnung 2008, Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten1.5/210/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9├ľffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Ahrweiler├ľFF/002/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10├änderung der Satzung und der Richtlinien des Landkreises Ahrweiler ├╝ber die Sch├╝lerbef├Ârderung   
11Wirtschaftsplan f├╝r das Jahr 2010 des Eigenbetriebes Schul- und Geb├Ąudemanagement   
12Haushaltsberatungen 2010, a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung1.5/211/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Bestellung der in den Integrationsbeirat des Landkreises Ahrweiler zu berufenden Mitglieder1.1/149/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
14Anfragen nach ┬ž 19 der Gesch├Ąftsordnung    
15Einwohnerfragestunde