Sitzung
KT/042/2009
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
07.07.2009
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1
Aktuelle Entwicklungen bei der Nürburgring GmbH
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Erlass einer Geschäftsordnung für den Kreistag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der Kreisbeigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Wahl der Ausschüsse des Kreistages
 
Ö 5.1
Wahl des Kreis- und Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.2
Wahl des Werksausschusses für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.3
Wahl des Werksausschusses für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4
Wahl des Schulträgerausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.5
Wahl des Sportausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.6
Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.7
Wahl der Beisitzer des Kreisrechtsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.1
Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler für das Kreisjugendamt Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6.2
Wahl des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.1
Änderung der Satzung des Landkreises für die Kreissparkasse Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Wahl von Vertretern des Landkreises Ahrweiler in weiteren Gremien
 
Ö 8.1
Wahl von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Solarstrom Ahrweiler GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.2
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in die Gesellschafterversammlung der IGZ - Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.3
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in die Mitgliederversammlung sowie den Beirat der Kreisvolkshochschule Ahrweiler e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.4
Vorschläge zur Wahl von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des Zweckverbandes "Römische Villa am Silberberg in Ahrweiler"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.5
Vorschläge für die Wahl der Vertreter des Kreises Ahrweiler im Werksausschuss des Zweckverbandes Wasserversorgung Eifel-Ahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.6
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Verbandsversammlung und dem Werksausschuss des Wasserversorgungszweckverbandes Maifeld-Eifel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.7
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.8
Wahl eines Mitgliedes des Kreistages in das Kuratorium der Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Wahl eines Patientenfürsprechers für die Dr.-von-Ehrenwall'sche Klinik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG), Berufung einer Besuchskommission nach § 29 PsychKG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Erstellung von Vorschlagslisten für die Berufung der ehrenamtlichen Richter der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beirat für Migration und Integration des Landkreises Ahrweiler, Erlass der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Beirat für Migration und Integration des Landkreises Ahrweiler, Festlegung des Termins für die Durchführung der Wahl 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde