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Kreistag 07.07.2009

Zeit: 18:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Er├Âffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf├Ąhigkeit    
2Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages    
Nicht öffentlicher Teil:
2.1Aktuelle Entwicklungen bei der N├╝rburgring GmbH   
Öffentlicher Teil:
3Erlass einer Gesch├Ąftsordnung f├╝r den Kreistag1.1/106/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinf├╝hrung der Kreisbeigeordneten1.1/107/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Wahl der Aussch├╝sse des Kreistages    
5.1Wahl des Kreis- und Umweltausschusses1.1/118/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2Wahl des Werksausschusses f├╝r den Eigenbetrieb Schul- und Geb├Ąudemanagement1.1/119/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Wahl des Werksausschusses f├╝r den Abfallwirtschaftsbetrieb1.1/120/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.4Wahl des Schultr├Ągerausschusses1.1/121/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.5Wahl des Sportausschusses1.1/122/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.6Wahl des Rechnungspr├╝fungsausschusses1.1/126/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.7Wahl der Beisitzer des Kreisrechtsausschusses1.1/127/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.1├änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler f├╝r das Kreisjugendamt Ahrweiler2.1/135/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.2Wahl des Jugendhilfeausschusses1.1/125/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.1├änderung der Satzung des Landkreises f├╝r die Kreissparkasse Ahrweiler1.5/199/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Ahrweiler1.1/115/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Wahl von Vertretern des Landkreises Ahrweiler in weiteren Gremien    
8.1Wahl von Vertretern f├╝r die Gesellschafterversammlung der Solarstrom Ahrweiler GmbH1.1/137/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.2Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in die Gesellschafterversammlung der IGZ - Innovations- und Gr├╝nderzentrum Sinzig GmbH1.1/112/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.3Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in die Mitgliederversammlung sowie den Beirat der Kreisvolkshochschule Ahrweiler e.V.1.1/109/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.4Vorschl├Ąge zur Wahl von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des Zweckverbandes "R├Âmische Villa am Silberberg in Ahrweiler"1.1/111/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.5Vorschl├Ąge f├╝r die Wahl der Vertreter des Kreises Ahrweiler im Werksausschuss des Zweckverbandes Wasserversorgung Eifel-Ahr1.1/116/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.6Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Verbandsversammlung und dem Werksausschuss des Wasserversorgungszweckverbandes Maifeld-Eifel1.1/117/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.7Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz1.1/113/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.8Wahl eines Mitgliedes des Kreistages in das Kuratorium der Gertrud-Pons-Stiftung1.1/114/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wahl eines Patientenf├╝rsprechers f├╝r die Dr.-von-Ehrenwall'sche Klinik1.1/110/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Landesgesetz f├╝r psychisch kranke Personen (PsychKG), Berufung einer Besuchskommission nach ┬ž 29 PsychKG2.6/004/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Erstellung von Vorschlagslisten f├╝r die Berufung der ehrenamtlichen Richter der Sozialgerichtsbarkeit1.1/131/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Beirat f├╝r Migration und Integration des Landkreises Ahrweiler, Erlass der Satzung des Landkreises Ahrweiler ├╝ber die Einrichtung eines Beirates f├╝r Migration und Integration1.1/123/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Beirat f├╝r Migration und Integration des Landkreises Ahrweiler, Festlegung des Termins f├╝r die Durchf├╝hrung der Wahl 20091.1/130/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Anfragen nach ┬ž 19 der Gesch├Ąftsordnung    
15Einwohnerfragestunde