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Kreistag 09.12.2005

Zeit: 14:40-19:20 Uhr
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Nicht öffentlicher Teil:
1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit   
2Vertragsangelegenheiten, Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH   
3Musikschule des Landkreises Ahrweiler   
Öffentlicher Teil:
4Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
5Musikschule des Landkreises Ahrweiler (Beschluss des Kreistages vom 10.12.2004)4.2/015/2005   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Ausbau der Kreisstraße K 35, Ortsumgehung Grafschaft-Esch, Sachstand und weiteres Vorgehen (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2005)1.5/032/2005   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 20041.5/030/2005   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Jahresrechnung 2004, Feststellung der Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten1.5/029/2005   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neufassung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Schülerbeförderung4.2/011/2005   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamts, Elternbeiträge in Kindertagesstätten2.1/011/2005   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Wirtschaftsplan 2006 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis AhrweilerAWB/010/2005   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Haushaltsberatungen 2006, a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung 2006 b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2005 bis 2009 c) Haushaltsplan 2006 der Gertrud-Pons-Stiftung1.5/033/2005   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung    
14Einwohnerfragestunde