Sitzung
KT/068/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
04.12.2015
Zeit
14:30-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Resolution zur aktuellen Bonn-Berlin-Umzugsdebatte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Jahresabschluss 2014 des Landkreises Ahrweiler;
Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Ahrweiler zum 31.12.2014 sowie Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler für die Jahre 2015 bis 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2

 
Ö 8
Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Haushaltsberatungen 2016;
a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung
b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neuvergabe der Linienkonzession für die Linie 818 für die Zeit vom 01.08.2016 bis zum 02.07.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Durchführung der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Erhebung von Gebühren nach fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlichen Vorschriften (Fleischhygiene-Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde