Sitzung
KT/060/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
06.12.2013
Zeit
14:30-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Neuvergabe der Linienkonzession für die Linie 818 im Umsetzungsraum III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Durchführung der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebs

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bestellung der Werkleitung des AWB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 des Eigenbetriebs Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Haushaltsberatungen 2014, a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 10
Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG), Berufung einer Ersatzperson für die Besuchskommission nach § 29 PsychKG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ersatzwahl für den Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Ersatzwahl für den Beirat für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde