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Kreistag 26.10.2012

Zeit: 14:35-15:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Er├Âffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf├Ąhigkeit    
2Jahresabschluss 2010 des Landkreises Ahrweiler, Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Ahrweiler zum 31.12.2010 sowie Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten1.5/265/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 f├╝r den Eigenbetrieb Schul- und Geb├Ąudemanagement Landkreis AhrweilerESG/203/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 f├╝r den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis AhrweilerAWB/174/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bestellung eines Abschlusspr├╝fers f├╝r den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler f├╝r die Jahre 2012 bis 2014AWB/162/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Entwicklung des Kreishaushaltes 20121.5/267/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Unterst├╝tzung der Initiativen im Mittelrheintal gegen Bahn-L├Ąrm und Ersch├╝tterungen (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.07.2012)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Umsetzung des Konnexit├Ątsausf├╝hrungsgesetzes (KonnexAG), Verfahrensschritte zur Pr├╝fung der Umsetzung des KonnexAG durch das Land Rheinland-Pfalz in Bezug auf den Ausbau bzw. die Erweiterung von Kita-Pl├Ątzen (Antrag der FWG-Fraktion vom 18.08.2012)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bericht zum ├╝berarbeiteten Sanierungskonzept II f├╝r den Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Ahr1.1/248/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Ersatzwahl f├╝r den Beirat f├╝r Menschen mit Behinderungen1.1/246/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Anfragen nach ┬ž 19 der Gesch├Ąftsordnung    
12Einwohnerfragestunde