Sitzung
KT/086/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
13.12.2019
Zeit
14:30-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamts - Teil B, II

Beschluss: einstimmig beschlossen

FB 2/038/2019
Ö 3
Änderung der Satzung über die Wahrnehmung von Sozialhilfeaufgaben und anderer Aufgaben und Änderung der Satzung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Landesaufnahmegesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4/083/2019
Ö 4
Aufhebung der Richtlinie für die Inanspruchnahme eines Fahrdienstes für Behinderte im Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4/084/2019
Ö 5
Bestellung der in den Integrationsbeirat des Landkreises Ahrweiler zu berufenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/602/2019
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/387/2019
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 des Abfallwirtschaftsbetriebes;
a) Beschluss des Wirtschaftsplans
b) Festsetzung der Erstattungsbeträge nach § 8 Abs. 4 und Abs. 5, S.2. der Abfallgebührensatzung vom 27.10.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/389/2019
Ö 8
Wirtschaftsplan für das Jahr 2020 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

ESG/482/2019
Ö 9
Haushaltsberatungen 2020;
a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung
b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.5/418/2019
Ö 10
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde