Sitzung
KT/044/2009
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
04.12.2009
Zeit
14:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2
Nürburgring GmbH a) aktuelle Entwicklungen b) Personalien
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Bericht über den VRS-Tarif und Beschluss über die Zusatzvereinbarungen zum VRS-Ticketsortiment

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung des Landkreises Ahrweiler
 
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Jahresrechnung 2008, Feststellung der Jahresrechnung 2008 und Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Satzung und der Richtlinien des Landkreises Ahrweiler über die Schülerbeförderung
 
Ö 11
Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement
 
Ö 12
Haushaltsberatungen 2010, a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Bestellung der in den Integrationsbeirat des Landkreises Ahrweiler zu berufenden Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 14
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde