Sitzung
KT/072/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Großer Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
16.12.2016
Zeit
14:30-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Schülerbeförderung zu den Förderschulen im Landkreis Neuwied

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/085/2016
Ö 3
Änderung der Allgemeinen Vorschrift im Verkehrsverbund Rhein-Mosel

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/087/2016
Ö 4
Tierkörperbeseitigung - Auflösung der Gesamthandeigentümerschaft nach § 6 Abs. 2 AGTierNebG und Übertragung des Gesamthandeigentums der Tierkörperbeseitigungsanlage Rivenich auf den Altlastenzweckverband Tierische Nebenprodukte

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.5/033/2016
Ö 5
Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b Umsatzsteuergesetz);
Abgabe einer Optionserklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/353/2016
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/298/2016
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/299/2016
Ö 8
Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

ESG/377/2016
Ö 9
Haushaltsberatungen 2017;
a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung
b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung
1.5/352/2016
Ö 10
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

Beschluss: -

 
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -