Sitzung
KUA/126/2016
Gremium
Kreis- und Umweltausschuss
Raum
Sitzungsraum 1 (1. Etage, Raum 1.04)
Datum
12.12.2016
Zeit
14:30-15:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung der Allgemeinen Vorschrift im Verkehrsverbund Rhein-Mosel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4.1/087/2016
Ö 2
Schülerbeförderung zu den Förderschulen im Landkreis Neuwied

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/085/2016
Ö 3
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) Stellungnahme des Kreises Ahrweiler zum Beteiligungsentwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.4/032/2016
Ö 4
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Ausbau der Kreisstraße K 6 zwischen der Kreisstraße K 5 und Antweiler;
Zustimmung zur Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/351/2016
Ö 6
Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b Umsatzsteuergesetz);
Abgabe einer Optionserklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/353/2016
Ö 7
Integrationspauschale des Bundes;
Weiterleitung von Mitteln an die kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/354/2016
Ö 8
Haushaltsberatungen 2017;
a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung
b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.5/352/2016
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2.4/071/2016
Ö 9.2
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.5/355/2016
Ö 9.3
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3.5/034/2016
Ö 9.4
Verschiedenes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4.5/081/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Personalangelegenheiten
 
N 11
Verschiedenes