Sitzung
KT/069/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Großer Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
22.04.2016
Zeit
14:30-15:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Haushaltssatzung des Landkreises Ahrweiler 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Nahverkehrsplan des Kreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Konzessionsvergabe für die Linienbündel Rhein-Brohltal und Rhein-Ahr ab dem 01.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
1. Änderung der Förderrichtlinien des Landkreises Ahrweiler in den Bereichen:
a) Ehrenamt, Vereinswesen und Sport,
b) Förderung des Ländlichen Raums im Kreis Ahrweiler,
c) Seniorenförderung;
2. Neuerlass der Richtlinie des Landkreises Ahrweiler über die Auszeichnung von besonderem
ehrenamtlichen Engagement (Ehrenamtspreis)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht der Besuchskommission gemäß § 29 Abs. 3 Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG);

a) Begehung der Dr. von Ehrenwall'schen Klinik am 03.12.2015;
b) Begehung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am 06.10.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Information zur Kundenbefragung des Zweckverbandes Wasserversorgung Eifel – Ahr zur evt. Errichtung einer Trinkwasserenthärtungsanlage
(Antrag der FWG-Fraktion vom 08.04.2016)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bericht zum überarbeiteten Sanierungskonzept II für den Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Ahr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ersatzwahlen,
a) Kreis- und Umweltausschuss
b) Werksausschuss des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement
c) Verwaltungsrat Kreissparkasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Übertragung der Leitung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde