Sitzung
KT/062/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
03.07.2014
Zeit
16:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages
 
Ö 3
Erlass einer Geschäftsordnung für den Kreistag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der Kreisbeigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Wahl des Kreis- und Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wahl des Werksausschusses für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl des Werksausschusses für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Wahl des Schulträgerausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Wahl des Sportausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Wahl der Beisitzer des Kreisrechtsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Wahl von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Solarstrom Ahrweiler GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in die Mitgliederversammlung sowie den Beirat der Kreisvolkshochschule Ahrweiler e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Vorschläge zur Wahl von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat des Zweckverbandes "Römische Villa am Silberberg in Ahrweiler"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes Maifeld-Eifel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Vorschläge für die Wahl der Vertreter des Kreises Ahrweiler im Werksausschuss des Zweckverbandes Wasserversorgung Eifel-Ahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in der Hauptversammlung des Landkreistages Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Wahl eines Mitgliedes des Kreistages in das Kuratorium der Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Wahl des Kreispflegebeirates des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 21
Wahl des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Vorschlag für die Berufung des örtlichen Beirats nach dem SGB II durch die Trägerversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Wahl des Patientenfürsprechers für die Dr. v. Ehrenwall'sche Klinik und das Gefäss-Zentrum Dr. Bauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Wahl des Patientenfürsprechers für die DRK Fachklinik Bad Neuenahr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG), Berufung einer Besuchskommission nach § 29 PsychKG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Erstellung von Vorschlagslisten für die Berufung der ehrenamtlichen Richter der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Ahrweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 28
Wahl des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 29
Wahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler in die Gesellschafterversammlung der IGZ - Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 30
Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 31
Beirat für Migration und Integration des Landkreises Ahrweiler,
Festlegung des Termins für die Durchführung der Wahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 32
Erlass von Durchführungsvorschriften zur Allgemeinen Vorschrift der VRM GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 33
Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 34
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 35
Einwohnerfragestunde