Sitzung
KT/103/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Großer Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
30.06.2023
Zeit
14:30-17:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bericht zum Sachstand Wiederaufbau; Antrag der CDU-, SPD-, und FDP-Fraktionen vom 03.11.22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information über das Gewässerwiederherstellungskonzept für die Ahr und ihre Zuflüsse 2. Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4.5/150/2023
Ö 4
Neue Förderrichtlinie Ehrenamt des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.6/084/2023
Ö 5
Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamts des Kreises Ahrweiler, Teil B

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.2/055/2023
Ö 6
Richtlinien zur Förderung der gesundheitlichen Versorgung im Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.6/035/2023
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

ESG/640/2023
Ö 8
Allgemeine Vorschrift über Verkehrsleistungen im ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/186/2023
Ö 9
Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen bei den Amtsgerichten Bad Neuenahr-Ahrweiler und Sinzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/912/2023
Ö 10
Erstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter a) des Verwaltungsgerichtes Koblenz b) des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/910/2023
Ö 11
Ersatzwahlen
 
Ö 11.1
Ersatzwahl, Kreisrechtsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/873/2023
Ö 11.2
Ersatzwahl, KUA

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/872/2023
Ö 11.3
Ersatzwahl, Werksausschuss WVZ

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/905/2023
Ö 11.4
Ersatzwahl, Werksausschuss AWB und Beirat Jobcenter

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/906/2023
Ö 12
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Konzessionsvergabe im Linienbündel Hocheifel ab dem 01.08.2024