Sitzung
KT/102/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
10.03.2023
Zeit
14:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Konzessionsvergabe für das Linienbündel Hocheifel ab dem 01.08.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/180/2023
Ö 3
Plan zur Umsetzung und Weiterentwicklung von überörtlichen Maßnahmen zur Hochwasser- und Starkregenvorsorge für den Landkreis Ahrweiler und Berücksichtigung der örtlichen Vorsorgekonzepte

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.5/144/2023
Ö 4
Beitritt des Landkreises Ahrweiler zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Enthaltungen: 3

1.4/091/2023
Ö 5
Beschluss des Maßnahmenkatalogs und des Controllings für die Umsetzungsphase des integrierten Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.4/092/2023
Ö 6
Ergänzung zum bisher formulierten Integrierten Klimaschutzkonzept; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.12.2022

Beschluss: Antrag abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 36, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Bericht zum Sachstand Wiederaufbau; Antrag der CDU-, SPD-, und FDP-Fraktionen vom 03.11.22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ESG/617/2023
Ö 9
Haushaltsberatungen 2023;
a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung
b) Haushaltsplan Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.5/470/2023
Ö 10
Kreis Ahrweiler: Niederlassungsinitiative für angehende Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum; Antrag der AfD-Fraktion vom 02.12.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

2.6/030/2023
Ö 11
Hausärztliche Versorgung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.6/032/2023
Ö 12
Krankenhausschließung St. Josef in Adenau, Antrag der FDP-Fraktion vom 06.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2.6/031/2023
Ö 13
Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamts Teil A - Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.1/489/2023
Ö 14
Ersatzwahlen gemäß § 39 Abs. 1 LKO
 
Ö 14.1
Ersatzwahlen I

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/863/2023
Ö 14.2
Ersatzwahlen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/868/2023
Ö 15
Unterrichtung des Kreistages nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.1/867/2023
Ö 16
Übertragung der Leitung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/866/2023
Ö 17
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde