Sitzung
KT/100/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Rheinhalle Remagen, Goethestraße 25, 53424 Remagen
Datum
16.12.2022
Zeit
14:30-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Neue Standorte für Levana- und Don-Bosco-Schule prüfen; Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 20, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht zum Sachstand Wiederaufbau; Antrag der CDU-, SPD-, und FDP-Fraktionen vom 03.11.22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Schließung der stationären Geburtshilfe und der stationären gynäkologischen Versorgung am Krankenhaus Bad Neuenahr-Ahrweiler; Antrag der FWG-Fraktion vom 02.12.22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Rechnungen des Deutschen Roten Kreuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.1/079/2022
Ö 6
Gründung des Vereins "Zukunftsregion Ahr e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 15, Enthaltungen: 1

Aufbaustab/830/2022
Ö 7
Integriertes Klimaschutzkonzept Kreis Ahrweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

1.4/082/2022
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/443/2022
Ö 9
Satzung zur Änderung abfallwirtschaftlicher Satzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/446/2022
Ö 10
Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/444/2022
Ö 11
Änderung der Satzung über die Durchführung der Kindertagespflege des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.2/045/2022
Ö 12
Ersatzwahl für den Sozial- und Gesundheitsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/846/2022
Ö 13
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Notmaßnahmen im Linienbündel Hocheifel