Sitzung
KUA/189/2022
Gremium
Kreis- und Umweltausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
05.07.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Weitere Verwendung der Spendengelder des Kreises und des Landes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2.4/104/2022
Ö 2
Runder Tisch (Wieder-)Aufbau der sozialen Infrastruktur in den vom Hochwasser betroffenen Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FB 2/067/2022
Ö 3
Novellierung des Nahverkehrsgesetzes (NVG); Erlass einer Neufassung der Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/170/2022
Ö 4
Ermächtigung der Landrätin zur Auftragsvergabe von Beförderungsleistungen in der Schüler- und Kindergartenbeförderung zum Schuljahresanfang 2022 / 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/171/2022
Ö 5
Supportverlängerung hochverfügbarer Datenspeicher

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.2/022/2022
Ö 6
IT-Sicherheit am Arbeitsplatz - Ersatzbeschaffung von Thin-Clients

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.2/023/2022
Ö 7
Sachstand zur Gewässerwiederherstellung Ahr und der Hochwasservorsorge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4.5/132/2022
Ö 8
Räumung der durch den Kreis eingerichteten Bauschuttannahmestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.5/134/2022
Ö 9
Berechtigungen für die kostenlose Betankung; weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3.1/059/2022
Ö 10
Verschiedenes
1.5/463/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Erstellung eines Plans zur Umsetzung und Weiterentwicklung von überörtlichen Maßnahmen aus den örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten; Auftragsvergabe
 
N 12
Entsorgung von getrockneten Schlämmen und Bauschutt
 
N 13
Vergabe von Beförderungsleistungen im freigestellten Schüler- und Kindergartenverkehr
 
N 14
Zuschüsse für Busunternehmen im ÖPNV wegen gestiegener bzw. steigender Lohnkosten
 
N 15
Vertragsangelegenheiten; hier: „Logistik-Zentrum Hochwasser Ahr“ Handwerkskammer Koblenz in Grafschaft-Gelsdorf
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Verschiedenes